Oberberg ist bunt nicht braun

 

Sozialdemokratische Gemeinschaft für Kommunalpolitik (SGK)

Kommunalpolitik

v.l. Jürgen Dreiner-Wirz und Frank Mederlet

Die SGK ist ein sehr wichtiges Bindeglied zwischen Bundes-/Landespolitik einerseits und den Kommunen (Gemeinden, Städte, Kreise) andererseits. Die SGK garantiert, dass die Politik in unserem Land, so wie vom Grundgesetz festgelegt, von unten nach oben geht.

Am 15. und 16. Februar fand die Bundesdelegiertenversammlung der SGK in Würzburg statt, bei der Frank Mederlet (Fraktionsvorsitzender der SPD in Wipperfürth) und Jürgen Dreiner-Wirz (Fraktionsvize in Lindlar) den Oberbergischen Kreis vertraten. Die beiden Kreistagsmitglieder konnten im Würzburger Kongreßzentrum die Spitze der Bundes-SPD erleben. Siegmar Gabriel, Peer Steinbrück u.a. unterstützten die SPD-Kommunalen in ihren Forderungen an die Bundespolitik.

Wichtige Grundsatzbeschlüsse wurden meist einstimmig gefasst, die als Forderungen an die Länder und den Bund seitens der Kommunen gestellt werden, z.B. keine Privatisierung der Trinkwasserversorgung (einstimmig), Verbesserung des Wohnungsangebots zu erschwinglichen Preisen, bezahlbare Energiewende auf kommunaler Ebene.

Jürgen Dreiner-Wirz war vor allem an den Beschlüssen zu den ländlichen Räumen gelegen, weil er als Mitglied der SGK-Arbeitskreise auf Bundes- und Landesebene diese mit erarbeitet hat. Einstimmig verabschiedete die SGK-Bundesversammlung die Anträge zur Verbesserung der Entwicklungschancen ländlicher Räume und zur Verbesserung der gesundheitlichen Versorgung auf dem Lande. Jürgen Dreiner-Wirz konnte mit Genugtuung registrieren, dass seine langjährigen Bemühungen diesbezüglich bis in die Bundesgremien der SPD vorgedrungen sind.

 

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