Oberberg ist bunt nicht braun

 

KreistagsfraktionKeine Veräußerung personenbezogener Daten

Ralf Wurth, Vorsitzender der SPD-Kreistagsfraktion

Die Fraktionen der SPD und Bündnis 90/Die Grünen im Kreistag des Oberbergischen Kreises wollen verhindern, dass der Kreis personenbezogene Daten an Dritte verkauft. 

Der Landrat wird aufgefordert, sich hier auch deutlich bei den Städten und Gemeinden im Oberbergischen Kreis zu positionieren, um damit die Bürgerinnen und Bürger im Kreis zu schützen.

 

Veröffentlicht von Kreistags-SPD am 16.04.2018

 

KreistagsfraktionOBK- Fairsorgt - Verbesserung der Lebensqualität pflegebedürftiger Senioren - Kreisgesundheitsausschuss stimmt zu

Wolfgang Brelöhr

In der Sondersitzung des Ausschusses für Gesundheit und Notfallvorsorge unter Vorsitz des Engelskirchener Kreistagsmitglieds Wolfgang Brelöhr stimmten die Ausschussmitglieder dem Projektantrag „OBK—FAIRsorgt“ einstimmig zu.

Als einer von 93 Anträgen hat der oberbergische Kreis sich nach Zustimmung der politischen Gremien um Fördermittel aus dem Innovationsfonds beworben. Dieser Fonds wird von allen gesetzlichen Krankenkassen finanziert und schüttet jährlich insgesamt ca. 250 Mio Euro für Projekte zur Weiterentwicklung von Versorgungsformen aus. Die Förderentscheidung wird im Herbst diesen Jahres vom Gemeinsamen Bundesausschuss in Berlin getroffen.

Veröffentlicht von Kreistags-SPD am 14.04.2018

 

KreistagsfraktionKeine SPD-Stimmen zum Kreishaushalt

Der Vorsitzende der oberbergichen Kreistagsfraktion hat in seinem Redebeitrag zur Erhöhung von Elternbeiträgen in Kindertageseinrichtungen sehr deutlich gemacht, warum dies für die SPD inakzeptabel ist.

In der Rede zum Haushalt macht Ralf Wurth seiner Enttäuschung über den vorgelegten Plan Luft. Er reicht zudem aber auch die Hand und bietet an: "[...] gemeinsam mit Ihnen, den anderen Fraktionen und Vertretern der Bürgermeister einen „Arbeitskreis Finanzen“ mit dem Ziel zu bilden, durch strukturelle Maßnahmen im Kreisetat Ausgabenminderungen in Höhe von 2 Prozent der für 2017 geplanten ordentlichen Aufwendungen zu erzielen.

 

 

Veröffentlicht von Kreistags-SPD am 08.12.2016

 

KreistagsfraktionTrauer um Christel Kirsch

Christel Kirsch

Die SPD-Kreistagsfraktion trauert um ihr langjähriges Kreistagsmitglied Christel Kirsch. Sie ist am Wochenende im Alter von 62 Jahren verstorben.

Ralf Wurth, Vorsitzender der Kreistagsfraktion stellvertretend für alle Fraktionsmitglieder: "Christel Kirsch war mit ihrem ganzen Herzen Sozialdemokratin. Ihr Engagement im sozialen Bereich, insbesondere für Kinder und Jugendliche war beispielhaft. Ihre offene und freundlich Art wird uns allen fehlen. Unsere Gedanken sind bei ihren Kindern und ihrer Familie."

Veröffentlicht von Kreistags-SPD am 21.08.2016

 

KreistagsfraktionAufgaben im Kreistag verteilt: FWO macht Stützrädchen für Schwarz-Gelb

Seit einem interfraktionellen Gespräch, dass am 3. Juni 2014 im Kreishaus stattfand, ist die Aufgabenverteilung im neu gewählten Kreistag klar. Die durch das Kommunalwahlergebnis gestärke SPD-Fraktion wird als konstruktive Opposition den Landrat und seine Verwaltung kontrollieren, denn die abgewählte bisherige schwarz-gelbe Mehrheit hat im FWO/DU-Kreistagsmitglied Giebeler ein Stützrädchen gefunden, mit dessen Hilfe man im Kreis vorläufig weiter alleine bestimmen möchte.

Ganz zu Beginn des interfraktionellen Gespräches gab Landrat Jobi bekannt, dass Herr Giebeler sich den drei FDP-Kreistagsmitgliedern angeschlossen hat und die diese vier Personen nun auf Kreisebene die FDP/FWO-Fraktion bilden. Bis zu Landratswahl im Herbst nächsten Jahres hat so Schwarz-Gelb – bei entsprechendem Stimmverhalten des Landrats – rechnerisch im Kreistag eine hauchdünne Mehrheit von einer Stimme.

Veröffentlicht von Kreistags-SPD am 03.06.2014